Jeder, der in Deutschland eine gewerbliche Internetseite betreibt, muss diverse Gesetze beachten. RA Karsten Bartels von der Rechtsanwaltskanzlei BARTELS KIM WOLLENHAUPT (www.allmedialaw.de) bringt hier und in einer kostenlosen Infoveranstaltung am 7.9. etwas Licht ins Dunkel.
Unternehmer haben eine Vielzahl rechtlicher Pflichten zu erfüllen. Diese betreffen u.a. umfängliche Informationen, Belehrungen sowie die Gestaltung der Website.
Bietet der Unternehmer Waren oder Dienstleistungen via Internet gegenüber Verbrauchern an, sind zudem die besonderen Regeln des Fernabsatzrechts zu beachten. Hier gibt es seit dem 11.06.2010 eine erhebliche Änderungen der Gesetzeslage.
So wurde beispielweise die Musterwiderrufsbelehrung der Informationspflichtenverordnung (BGB-InfoV), die bislang selbst von einigen deutschen Gerichten verworfen worden war, in das Einführungsgesetz zum BGB (EGBGB) überführt. Sie hat somit Gesetzesrang und ist von den ordentlichen Gerichten nicht mehr angreifbar.
Um Abmahnungen zu vermeiden, sollten sich Unternehmer umgehend mit den neuen Anforderungen vertraut machen und z.B. die vorzuhaltenden Widerrufs- bzw. Rückgabebelehrungen dem neuen Recht anpassen.
Aber auch Allgemeine Geschäftsbedingungen, die Datenschutzerklärung sowie Maßnahmen des mobile commerce oder Nutzung von Social Media sollten einer regelmäßigen anwaltlichen Kontrolle unterliegen.
Dienstag, den 7. September von 17.00 Uhr bis 18.30 Uhr wird Herr Bartels Ihnen in einer kostenlosen Infoveranstaltung näheres zu dem Themenkomplex erzählen.
Die Veranstaltung findet bei PROLAN in der Paulinenstr. 8, 12205 Berlin statt.